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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen  (für Österreich und Deutschland, Stand 01.05.2006)

Der Firma Hengster GmbH / hengst-shop
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Hengster GmbH (im Folgenden "hengst-shop" bezeichnet), 4190 Bad Leonfelden Böhmerstrasse 7
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die hengst-shop für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen hengst-shop und dem jeweiligen Kunden wirksam.
(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von hengst-shop auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei hengst-shop Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu hengst-shop passiert hat.
(3) hengst-shop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer Email. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Preise
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.
(2) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Österreichs bzw. Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von hengst-shop werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungen erfolgen per Nachnahme .
(2) Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Nachnahme .
§ 6 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
(1) Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen. Es wird auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.
(2) Die Folgen des Widerrufs richten sich nach der in § 6 Abs. 1 genannten separaten Belehrung.
(3) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er - im Hinblick auf die Regelung der Widerrufsfolgen gemäß § 6 Abs. 4 - keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder der Seriennummer bzw. die Umgehung vergleichbarer Sicherungen, die an den Waren, Produkten oder Geräten angebracht sind.
(4) Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle eines wirksamen Widerrufes die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B Vorteil durch Gebrauch der Ware) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(5) Es obliegt dem Kunden, die Ware in der Originalverpackung, samt Innenverpackung und – falls mitgeliefert – in einer Antistatikhülle zurückzusenden. Auch bei Verlust oder Beschädigung der Originalverpackung ergeben sich Wertminderungen, die gegenüber dem Kunden geltend gemacht werden.
(6)Rücksendungen  
Innerhalb der 14 tägigen Rückgabefrist kann hengst-shop die Rücksendung der Ware (Abholauftrag) mittels Paketdienst organisieren. Die Kosten der Rücksendung werden von hengst-shop nicht übernommen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.
Rücksendungen sind ausschließlich an die folgende Adresse zu senden:
hengst-shop
Hengster gmbH
Böhmerstr.7
4190 Bad Leonfelden
Österreich
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass hengst-shop selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von hengst-shop nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist hengst-shop berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten.hengst-shop wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
(4) Soweit hengst-shop Hengster gmbH, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die hengst-shop nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluß an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 4 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
§ 8 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Nachnahme.
(2) hengst-shop behält sich vor ,bei Lieferungen an Unternehmer, auf Wunsch des Kunden eine Lieferung gegen Rechnung oder Bankeinzug durchzuführen. Hierzu ist jedoch vorab mit schriftlicher Genehmigung des Kunden eine tiefergehende Prüfung (KSV oder ähnliches) notwendig. Falls im Kaufvertrag mit dem Kunden eine Lieferung gegen Rechnung oder Bankeinzug vereinbart wird, ist diese sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von hengst-shop.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von hengst-shop nicht zulässig.
§ 10 Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit hengst-shop Kontakt aufzunehmen.
(2) Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung an hengst-shop schriftlich zu melden.
§ 11 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen hengst-shop bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluß, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen hengst-shop. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware
§ 13 Haftung
(1) hengst-shop Hengster GmbH hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei hengst-shop gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, Speichermedien, etc.) haftet hengst-shop nicht.
(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von hengst-shop auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet hengst-shop nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 14 Aufrechnungsverbot
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von hengst-shop aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von hengst-shop Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 15 Datenschutz
Die Mitarbeiter von hengst-shop. unterliegen den Geheimhaltungspflichten des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausches unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden. Der Kunde anerkennt, daß die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Auftragsabwicklung, Buchhaltung und der Kundenevidenz von hengst-shop. gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden von hengst-shop. zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Die Vertragspartner der hengst-shop. sind über deren Datenschutzbestimmungen instruiert und hengst-shop. diesbezüglich verpflichtet.
§ 16 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Bad Leonfelden ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 17 Geltendes Recht
(1) Für den Abschluß und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt österreichisches Recht.
(2) Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

§ 18 Annahmeverweigerung
Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung ohne vorheriger schriftlicher Stornierung des Auftrags (innerhalb von 24 Stunden kostenlos), berechnen wir einen Kostenanteil für Lieferungen in Österreich von € 20.- und für Lieferungen nach Deutschland € 40.-
Nimmt der Kunde die Ware abredewidrig nicht an, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden.   Dieser ist ein Aufwendungsersatz (Begutachtung und Fakturierung), wobei dem Kunden der Nachweis offen steht, das ein geringerer Schaden entstanden ist.
Dieser Aufwendungsersatz wird ohne weitere Mahnung von unserer Rechtsanwaltskanzlei sofort eingeklagt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendung: Alle unsere Leistungen unterliegen vollumfänglich diesen Bedingungen, soweit sie nicht ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert oder ergänzt worden sind.
2. Offerten: Unsere Offerten sind zeitlich befristet und vertraulicher Natur. Sie dürfen keinesfalls an Dritte übertragen, abgetreten oder diesen zur Kenntnis gebracht werden, soweit die Firma HENGSTER nicht vorgängig schriftlich zugestimmt hat. Dies beinhaltet auch alle Planungs- und Arbeitsunterlagen. Auf unser Verlangen sind uns sämtliche übergebenen Unterlagen vollumfänglich zurückzuerstatten. Allfällige Verletzungen dieser Diskretions- und Rückgabepflichten würden uns gegebenenfalls zu Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag berechtigen.
3. Preise: Die angegebenen Preise sind inklusive Mehrwertsteuer in EURO. Die Preise verstehen sich ab Lager Österreich Bad Leonfelden. Preisänderungen für noch nicht ausgeführte Lieferungen und Leistungen bleiben vorbehalten.
4. Lieferung: Die Lieferung erfolgt ab Lager Bad Leonfelden auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Die Fracht- und Verpackungskosten werden nach effektiven Aufwand belastet. Geringfügige Abweichungen der Artikel in Form, Grösse, Farbe oder Ausführung behalten wir uns ausdrücklich vor.
5. Zahlungsbedingungen und -fristen: Erstlieferungen werden nur gegen Vorkasse oder Nachnahme ausgeliefert. Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Wechsel und Checks gelten erst bei ihrer Einlösung als Zahlung. An uns gerichtete Forderungen des Kunden können nicht mit unseren Forderungen auf Bezahlung des Kaufpreises für die bestellten Produkte verrechnet werden.
6. Verzug: Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfristen in Verzug. Der von diesem Zeitpunkt an geschuldete Verzugszins berechnet sich nach banküblichen Zinssätzen für Blankokredite, liegt jedoch mindestens 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank.
7. Eigentumsvorbehalt: An allen verkauften Produkten behalten wir uns bis zum Eingang des vollen Kaufpreises das Eigentumsrecht vor und sind berechtigt, eine entsprechende Eintragung im zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister zu veranlassen.
8. Rücktrittsrecht: Bei Zahlungsverzug behält die Firma HENGSTER das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferten Produkte und Installationen zurückzufordern und gegebenenfalls Schadenersatz geltend zu machen.
9. Lieferfristen: Wir versuchen, die von uns genannten und sorgfältig berechneten Lieferfristen auch unter nicht voraussehbaren Schwierigkeiten einzuhalten. Wir können dafür jedoch keine bindenden Zusicherungen geltend machen. In allen Fällen höherer Gewalt sind wir von der Einhaltung der Lieferfristen entbunden, ohne dass dem Kunden das Recht zusteht, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
10. Haftung: Die meisten der von uns verkauften Geräte sind ausländischer Herkunft und nach den Normen CE, VDE usw. hergestellt und geprüft. Die Geräte dürfen nur nach einem Fehlerstromschutzschalter betrieben werden. Für Schäden, die durch unsachgemässe Installation oder unsachgemässen Gebrauch unserer Geräte entstehen, lehnen wir jede Haftung ab.
11. Garantie (Gewährleistung): Unsere Garantie erstreckt sich vom Tage der Ablieferung oder (im Falle von vereinbarter Installation) der Beendigung der Montage an auf alle innerhalb der im individuellen Vertrag zwischen der Firma HENGSTER und dem Kunden vereinbarten Garantiefrist allenfalls auftretenden Mängel, die nachweisbar ihre Ursache in Materialfehlern oder fehlerhafter Fabrikation haben. Unsere Garantie beschränkt sich jedoch nach unserem Ermessen auf Reparatur oder Ersatz der mangelhaften Produkte oder Bestandteile oder auf die Vergütung des Sachwertes der nicht ersetzten Produkte oder Bestandteile. Jede weitergehende Sach- oder Rechtsgewährleistung, im Besonderen für so genannte mittelbare oder indirekte Schäden, wird ausgeschlossen. Für Änderungen oder Reparaturen, die nicht durch unsere eigenen oder durch von uns bezeichnete Fachleute vorgenommen wurden, können wir keine Haftung übernehmen. Auf Lampen, allgemeine Verschleiss- und Glasteile gewähren wir keine Garantie.
12. Reklamationen (Mängelrügen): Bei erkennbaren Mängeln hat uns der Kunde umgehend nach Eingang der Lieferung Anzeige zu erstatten. Zeigen sich verborgene Mängel erst später, so muss die Anzeige sofort nach der Entdeckung erfolgen. Unterlässt der Kunde die rechzeitige Mängelrüge, so gilt das Produkt als genehmigt.
13. Rücksendungen: Rücksendungen können nur nach vorheriger Rücksprache mit uns angenommen werden. Ware und Originalverpackung müssen in einwandfreiem Zustand sein. Für Umtriebe und Nachkontrollen wird eine Umtriebsentschädigung von 10 % des Warenwerte, mindestens aber EURO 20.-- verrechnet. Für verschmutzte, beschädigte, veränderte oder verlorene Waren können keine Gutschriften gewährt werden.
14. Recht: Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in Österreich Handelsgericht Linz. Unsere Verträge unterliegen ausschliesslich österreichischem Recht.
 
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